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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit
Kröger Datentechnik , Wehrstedter
Str 1, 31167 Bockenem (nachfolgend KDT genannt).
Abweichende AGB`s der internationalen
Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur
verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende
Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt,
daß er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig
ist.
2. Angebote / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind
freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als
angenommen, wenn sie schriftlich von KDT bestätigt sind oder
Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher
Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen
Preise. Der Vertrag ist zunächst auf einen Monat geschlossen und kann
jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern
gekündigt werden. Bei einer Vertragskündigung hat KDT das ausdrückliche
Recht, nach Vertragsende alle auf den Server/Account des Kunden übertragenen
Daten vorbehaltlos zu löschen.
3. Zahlungsbedingungen
Abrechnung
Die Abrechnung / Rechnungsstellung
erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung
der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Bankeinzug oder Überweisung.
Auf Wunsch kann die Zahlung per Rechnung gegen Aufpreis vereinbart werden.
Der Betrag ist sofort nach Rechnungsstellung fällig. Schecks
gelten erst nach Gutschrift.
Zahlungszielüberschreitungen
Bei Zahlungszielüberschreitungen
sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug
werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall
der Rückgabe eines korrekten Bankeinzugs wird eine Bearbeitungsgebühr
von DM 20,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln
an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen
verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage
im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur
Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen
Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz
geltend machen.
Monatliche Entgelte
Monatliche Entgelte werden immer
für den folgende Monat im voraus berechnet und sind bis zum 28. des
laufenden Monats für den Folgemonat zu entrichten.
Monatliche Rechnung
Besteht der Kunde auf der Zusendung
einer monatlichen Rechnung, erhöht sich die Rechnungssumme um die
Bearbeitungsgebühr von 5 Euro zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
4. Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages
und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über
die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung
der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.
Die zum Betreiben benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von KDT
und dürfen jederzeit verändert werden.
Der Leistungsumfang ergibt sich
aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung inklusive der gesetzliche
Mehrwertsteuer.
In den Leistungen der KDT ist
ein kostenloser eMail Support enthalten, der sich ausschließlich
auf die Wartung des Accounts/Servers beschränkt.
5. Domainnamen
Domainnamen werden durch KDT
oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten
zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem
automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen
Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese
durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung
und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen
ist seitens KDT ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für
den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muß bei einer Kündigung
der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen
NIC) vollständig bezahlt werden. Weitere Ausführungen hierzu
erteilt unser Kundenservice.
6. Gewährleistung / Garantie
/ Datensicherung
Webspace
Der Kunde stellt KDT sowohl
von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen
Daten frei, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten
Webseiten auf dem Account / Server frei. KDT ist nicht für die Datensicherung
der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit
Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien her.
Dem Kunden ist bekannt, daß
aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte
Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. KDT haftet
nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder
anders übermittelten Informationen.
KDT übernimmt keine Garantie
dafür, daß der Account / Server für einen bestimmten Dienst,
oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Die Dienstleistung von KDT ist die Stellung des Accounts / Servers. Für
Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen.
Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder
Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server
verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die
Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 200,00 Euro, beschränkt.
7. Pflichten des Kunden
a) der Inhalt der Seiten darf nicht
gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, USA und
Internationalem Recht verstoßen.b) Der Kunde wird mit seinem Angebot
keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. c)
Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle
oder pornografische Inhalte auf dem Server speichern oder publizieren,
ebensowenig wie rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte
mit hetzerischer Absicht.d) Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht
negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß erregene) Der Kunde
verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen)
via electronic Mail (eMail) von seinem Account aus zu initiieren, ohne
von den eMail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.f) Der Kunde
hat KDT unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter
Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs-
als auch firmenbezogenen Angaben.g) Der Kunde erhält zur Pflege seines
Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet,
diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch,
der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.Für
den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. KDT kann den
Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren,
wenn der Kunde gegen die Bestimmungen von KDT verstößt. Es besteht
Seitens KDT keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. KDT behält
sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden unverzüglich
zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet,
die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. Wird der Kunde
als Wiederverkäufer tätig, ist er verpflichtet, die Einhaltung
der AGB´s auch auf den Servern/Accounts seiner Kunden zu gewährleisten.
8. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen
und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer,
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Formulierungen
dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, daß
der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die
Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht
berührt.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist Hildesheim, wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren geltend gemacht
wird; außerdem ist Hildesheim Gerichtsstand mit Vollkaufleuten.
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